Judensau

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 23 aus 2024 vom 13.5.2024

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Die Wittenberger Judensau ist ein Sandsteinrelief, das seit ca. 1300 an der Stadtkirche Wittenberg angebracht ist. Es zeigt eine Sau, an deren Zitzen Menschen saugen, bei denen es sich um Juden handeln soll. Ein Rabbiner blickt dem Tier in den After. Die Wittenberger Stadtväter und auch die Gerichte haben bislang die Beseitigung der Judensau abgelehnt. Die Einsicht sprach darüber mit Herrn Dr. iur. Rettler.

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Die Einsicht: Herr Rettler, was halten Sie von der Judensau?

Herr Rettler: Sie ist ein widerwärtiges Unwerk.

Die Einsicht: Was ist denn ein Unwerk, dieses Wort haben wir noch nie gehört.

Herr Rettler: Das habe ich mir ausgedacht, weil die deutsche Sprache ein passendes für so ein Ding nicht hat.

Die Einsicht: Soll die Judensau von der Stadtkirche entfernt werden?

Herr Rettler: Bitte verwenden Sie in diesem Interview das Wort J... nicht mehr. Es ist ein Euphemismus. Es beschönigt den Charakter des Unwerks. Ich bin unbedingt für die Entfernung und verstehe überhaupt nicht, wie Menschen, die sich für Demokraten halten, auf die Idee kommen können, sich für den Erhalt dieses Unwerks einzusetzen.

Die Einsicht: Die Stadtkirchengemeinde hat doch eine Bodenplatte vor dem Unwerk angebracht, worin auf den Völkermord an den Juden im sogenannten Dritten Reich hingewiesen wird.

Herr Rettler: Derartige Hinweistafeln können das permanent von dem Unwerk ausgehende Unrecht nicht ansatzweise mindern.

Die Einsicht: Ist denn die Aufrechterhaltung des Unwerks nicht unter historischen Aspekten zu rechtfertigen? Immerhin hängt es schon seit Jahrhunderten an der Stadtkirche.

Herr Rettler; Es ist eine seit Jahrhunderten andauernde Beleidigung des jüdischen Volkes, die sich ständig wiederholt. So eine Straftat kann nicht verjähren und nicht verwirken. Das Unwerk gehört nicht in die Öffentlichkeit, sondern ins Archiv.

Die Einsicht: Hat das Verhalten der Befürworter des Verbleibens des Unwerks an der Stadtkirche etwas mit Antisemitismus zu tun?

Herr Rettler: Das Wort Antisemismus lehne ich ab. Es ist ein Falschwort, wie ich an anderer Stelle dargelegt habe. Ich verwende die Wörter Judenhass und Judenfeindlichkeit. Das Wort Antisemitismus ist für Palästinensergegner äußerst praktisch, weil es nicht definiert ist und so unüberprüfbar als Kampfwort eingesetzt werden kann. Seltsam ist, dass dieselben Menschen, die sich für das Unwerk einsetzen, also gegen die Juden, sich auf die Seite Israels schlagen, wenn es gegen die Palästinenser geht. Das grenzt an Schizophrenie.

Die Einsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Verhältnismäßigkeitsprinzip

 Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 21 aus 2024 vom 29.4.2024

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Gespräch mit Herrn Dr. iur. Wilhelm Rettler, Wittenberg
Das Gaza-krieg lässt uns nicht los. Zuweilen wird die Frage aufgeworfen, ob und inwieweit das Vorgehen Israels dem Verhältnismäßigkeitsprinzip entspricht. Die Einsicht sprach darüber mit Herrn Rettler.
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Die Einsicht: HerrRettler, was besagt das Verhältnismäßigkeitsprinzip?

Herr Rettler: Bevor ich dies erläutere, möchte ich auf die überholte und grausame Maxime, der Zweck heiligt die Mittel, eingehen. Damit kann man alles rechtfertigen: Ich setzte mir einen bestimmten Zweck und damit ist alles in Ordnung, was ich zur Erreichung dieses Zweckes tue.

Die Einsicht: Wo liegt der Unterschied zum Verhältnismäßigkeitsprinzip?
 
Herr Rettler: Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gilt für die Ausübung aller staatlichen Gewalt. 
Es findet auch im europäischen echt Anwendung. Auch hier geht es um Zweck und Mittel. Die
Beurteilung ist aber differenzierter. Zunächst muss ein legitimer Zweck verfolgt werden. Dann ist zu fragen, ob das eingesetzte Mittel geeignet ist, den angestrebten Zweck zu erreichen. Schließlich ist zu fragen, ob das Mittel erforderlich ist, um den Zweck zu erreichen. Dies ist nicht der Fall, wenn ein milderes Mittel zur Verfügung steht. Letztlich kommt es darauf an, ob die Maßnahme im engeren Sinne verhältnismäßig ist. Dies ist zu verneinen, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahme verbunden sind, außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt.

Die Einsicht: Gilt das Verhältnismäßigkeitsprinzip auch im Staat Israel?

Herr Rettler: Ich kenne mich im israelischen Recht nicht aus, die staatliche Praxis gibt aber Anlass, dies zu bezweifeln. Die israelische Regierung könnte denken, dass dem Staate Israel aufgrund der Festlegungen des Alten Testaments das gesamte Land zwischen Mittelmeer und Jordan zustehe, und sie sich das Land rücksichtslos zurückholen könnte. Die Vertreibung aller Palästinenser aus Gaza ist aber ist mit Sicherheit kein legitimer Zweck im Sinne des Verhältnismäßigkeitsprinzips, noch weniger die physische Auslöschung der gesamten palästinensischen Bevölkerung.

Die Einsicht: Gilt das Verhältnismäßigkeitsprinzip nur im Bereich des Rechts?

Herr Rettler: Ich verstehe Ethik als die Lehre vom richtigen Handeln. Ich bin der Auffassung, 
dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip auch im außerrechtlichen Bereich Anwendung finden kann.

Die Einsicht: Herr Rettler wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Repressalien gegen Israelkritik

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 20 v0m 24.03.2024

 Gespräch mit Herrn Dr. jur. Friedrich Strauch, Münster 

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Am 16.12.2024 haben wir mit Herrn Dr. Strauch über die Möglichkeit von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen israelkritische Äußerungen in Deutschland gesprochen. Herr Strauch hat die Auffassung vertreten, dass strafrechtliche Maßnahmen gegen sachliche Israelkritik objektivrechtlich nicht möglich sind, mit ihnen aber gerechnet werden muss, wenn Rechtsbeugung zur Anwendung kommt. Kürzlich ist ein Fall von verwaltungsrechtlichen Maßnahmen zu verzeichnen gewesen. Hierüber sprach die Einsicht mit Herrn Strauch. 

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Die Einsicht: Herr Strauch, von welchem verwaltungsrechtlichen Fall sprechen wir? 

Herr Strauch: Vor zwei Wochen wollte der Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ einen Kongress in Berlin durchführen. Um eine rechtliche Handhabe für das beabsichtigte Verbot zu schaffen, definierten die Behörden die geplante Saalveranstaltung um und behaupteten, es handelte sich um eine öffentliche Versammlung, weil sich vor dem Kongressgebäude eine Warteschlange gebildet hatte. 

Die Einsicht: Was ist von dieser Argumentation zu halten. 

Herr Strauch: Für mein Verständnis ist das hinterf… 

Die Einsicht: Ist das denn nicht auch Rechtsbeugung? 

Herr Strauch: Das ist wohl nicht der Fall, weil die Voraussetzungen des § 356 StGB nicht gegeben sind. Aus Platzgründen kann ich das hier nicht weiter ausführen. 

Die Einsicht: Ist es denn möglich, dagegen noch irgendetwas machen? 

Herr Strauch: Die UZ titelte, dass der Rechtsweg ausgeschlossen sei. Das könnte aber etwas ungenau sein. Richtig ist, dass effektiver Rechtsschutz aufgrund der Kürze der Zeit nicht mehr gegeben war. Es gibt aber wohl die Möglichkeit der sogenannten Fortsetzungsfeststellungsklage. Damit kann man beim Verwaltungsgericht die Feststellung beantragen, dass ein vollzogener Verwaltungsakt rechtswidrig war.

 Die Einsicht: Sollten die Veranstalter dies Weg gehen? 

Herr Strauch: Das ist natürlich mit einem Kostenrisiko verbunden. 

Die Einsicht: Wie bewerten diesen Vorgang im Gesamtzusammenhang von Maßnahmen gegen Israelkritik? 

Herr Strauch: Rechtswidrige straf- und polizeirechtliche Maßnahmen sind zwei Seiten derselben Medaille. Es geht um die rechtswidrige Einschränkung der grundrechtlichen geschützten Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit. Besonders bedenklich ist diese Entwicklung vor dem Hintergrund der „Staatsräsontheorie“, die so interpretiert wird, als habe sich die deutsche Politik immer der aktuellen politischen Linie Israels zu folgen haben. Das läuft darauf hinaus, Israel die Macht einzuräumen, die deutsche Politik zu bestimmen. Das ist mit der Souveränität der Bundesrepublik und dem Demokratieprinzip nicht vereinbar. 

Die Einsicht: Herr Strauch, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Über Ideologie

 Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 15 aus 2024 vom 25.3.2024 _______________________________________________

 „Ideologie“ ist ein recht geläufiges Wort. Seine Bedeutung ist nicht immer klar. Wir wollen uns um Verständnis bemühen und darüber mit Herr Heinz Weber aus Torgau 1 sprechen. Dabei haben wir den Abschnitt über Ideologie aus dem Traktat über Logik und Sprache von Wilhelm Rettler verwendet. (Name und Ort von der Redaktion geändert.)

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Die Einsicht: Herr Weber, was ist Ideologie?

Herr Weber: Friedrich Engels sagte, die Ideologie ist ein Prozess, der zwar mit Bewusstsein vom sogenannten Denker vollzogen wird, aber mit einem falschen Bewusstsein. 2 An anderer Stelle sagte er, erst macht man sich aus dem Gegenstand den Begriff des Gegenstandes, dann dreht man den Spieß um und misst den Gegenstand an seinem Abbild, dem Begriff. Nicht der Begriff soll sich nun nach dem Gegenstand soll sich nach dem Begriff richten. (MEW 39, 97) Also: Ideologie ist falsches Bewusstsein. (3 MEW 20, 89)

Die Einsicht: Gibt es auch andere Definitionen?

Herr Weber: Durchaus, es ist daran zu erinnern, dass die Theoretiker im Philosophischen Wörterbuch die sozialistische Ideologie als den Marxismus-Leninismus bezeichnen. Kombiniert man damit die Definition von Engels so würde daraus logisch folgern, dass der Marxismus-Leninismus das falsche sozialistische Bewusstsein ist. Die Definition im Philosophischen Wörterbuch ist damit ad absurdum geführt.

Die Einsicht: Wie ist die Diskussion über die unterschiedlichen Definitionen zu beurteilen?

Herr Weber: Die Verwendung des richtigen Ideologiebegriffs kann gar nicht überschätzt werden. Der Ausdruck Ideologie erfreut sich heute in bürgerlichen Kreisen großer Beliebtheit. Er hat sich zu einem pejorativen Kampfausdruck entwickelt. Er wird gerne verwendet, wenn man den Gegner beschimpfen will. Die Verwendung des Wortes ideologisch ist in der Regel ein sichereres Zeichen für Polemik und oft der Versuch geistigen Totschlags. Die Kommunisten sollten der bürgerlichen Ideologie, also dem falschen Bewusstsein der Bourgeoisie, nicht die „sozialistische Ideologie“ entgegensetzen, sondern die wissenschaftliche Weltanschauung. Sonst kann ihnen vorgeworfen werden, sie hätten falsches Bewusstsein.

Die Einsicht: Herr Weber, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Über historischen Materialismus

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 14 aus 24 vom 16.3.2024

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Kürzlich brachte St. Messerschmidt auf Facebook ein Zitat von Marx aus Zur Kritik der Politischen Ökonomie. Vorwort, MEW 13, 9. Es handelt sich um einen bedeutenden Text, der weitreichende Schlussfolgerungen zulassen könnte. Die Einsicht sprach darüber mit Herrn Rettler.

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Die Einsicht: Herr Rettler, diese Einsicht ist mit „Über historischen Materialismus“ überschrieben. Können Sie zunächst erklären, was historischer Materialismus bedeutet.

Herr Rettler: Für mich ist historischer Materialismus die Anwendung des dialektischen Materialismus auf die Geschichte.

Die Einsicht: Da stellt sich die Frage, was dialektischer Materialismus ist.

Herr Rettler: Das würde im Rahmen dieser Einsicht zu weit führen. Lassen Sie mich Marx aus MEW 13, 9 zitieren.

„Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind.“ 

Die Einsicht: Was sind Produktivkräfte und was sind Produktionsverhältnisse:

Herr Rettler: Zu den Produktivkräften gehören alle subjektiven und gegenständlichen Faktoren des Produktionsprozesses, z.B. die Menschen und die Produktionsmittel. Zu den Produktionsverhältnissen sind Verhältnisse zwischen den Menschen im Prozess der Produktion.

Die Einsicht: Dann spricht man also von kapitalistischen Produktionsverhältnissen, weil es um die Verhältnisse zwischen den Menschen im Prozess der Produktion geht, nicht aber von kapitalistischen Produktivkräften.

Herr Rettler: Genau.

Die Einsicht: Warum ist nun das Marx-Zitat aus 13, 9 so wichtig. 

Herr Rettler: Wenn man die Geschichte des Sozialismus betrachtet, so ist dies auch eine Geschichte von Niederlagen. Dies mit Verrat oder Dummheit zu erklären, erscheint zu kurz gegriffen. Wenn man sich den Text von Marx vor Augen hält, dann stellt sich die Frage, ob die Verhältnisse nicht reif genug für den Sozialismus waren. In diesem Sinne könnte man Lenins NÖP (Neue Ökonomische Politik) interpretieren. Eine ähnliche Interpretation bietet sich bezüglich der Wirtschaftspolitik Chinas an, die die kapitalistische Wirtschaft unter Macht der Partei instrumentalisiert.

Die Einsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Eristische Dialektik

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 11 aus 24 vom 19.2.2024 

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Gespräch mit Dr. sc. phil. Franz Brauder, Dresden

In der Einsicht vom 12.2.2024 haben wir uns mit den Gesetzen der Naturdialektik beschäftigt, insbesondere mit dem Gesetz des Umschlagens von Quantität in Qualität und umgekehrt, befasst. Unser Leser Karl-Heinz Holderberg hat die Frage aufgeworfen, inwiefern die eristische Dialektik etwas mit der Dialektik von Engels oder Hegels zu tun hat. Darüber sprach die Einsicht mit Herrn Dr. sc. phil. Brauder, Dresden.

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Die Einsicht: Herr Brauder, was hat die eristische Dialektik mit der Dialektik von Friedrich Engels zu tun?

Herr Brauder: Kaum etwas. Die eristische Dialektik ist von dem deutschen Philosophen Arthur Schopenhauer formuliert worden. Im Gegensatz zur Dialektik von Engels, die für sich in Anspruch nimmt, allgemeine Gesetzmäßigkeiten, die in Natur und Gesellschaft herrschen, festzustellen, geht es Schopenhauer um den Dialog, jedoch um den unfairen Dialog, um die Kunst Recht zu bekommen auch, wenn man nicht im Recht ist.

Die Einsicht: Ist das denn nicht verwerflich?

Herr Brauder: Natürlich ist das verwerflich.

Die Einsicht: Ist die eristische Dialektik von Schopenhauer eine verwerfliche Schrift?

Herr Brauder: Ich denke nein. Schopenhauer wollte seine Leser nicht zum Manipulieren ermuntern, sondern im Gegenteil über Manipulation aufklären.

Die Einsicht: Kann denn seine Schrift missbraucht werden?

Herr Brauder: Das ist natürlich möglich. Aber, wer sie studiert hat, ist gegen ihre Gefahren geschützt. Die Einsicht: Warum wird die eristische Dialektik in der DDR-Literatur nicht erwähnt?

Herr Brauder: Da müssen Sie die damaligen Verantwortlichen fragen. Das hängt wohl damit zusammen, dass Schopenhauer als reaktionärer Philosoph galt und man nicht wollte, dass sich seine Gedanken verbreiteten. Dahinter steckte aber ein Trugschluss, denn die eristische Dialektik als Aufklärungsschrift war politisch unbedenklich.

Die Einsicht: Wie meinen Sie das?

Herr Brauder: Wenn ein Denker oder Philosoph oder was auch immer Standpunkte einnimmt, dann sind die nicht immer derselben Richtung zuzuordnen. So sagt man Schopenhauer nach, er sei ein Monarchist gewesen. Das muss nicht bedeuten, dass alle seine Auffassungen monarchistisch gewesen sein müssen. Seine eristische Dialektik war nun nicht monarchistisch.

Die Einsicht: Herr Brauder, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Begriff und Meinungsmanipulation

Dialogische Mitteilung aus Wittenberg

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Gespräch mit Prof. Dr. Emil Großhans, Bochum 1

In der Einsicht vom 7.1.2024 haben wir mit Prof. Großhans über die Begriffsvertauschung gesprochen. Hierzu erreichte uns folgende Zuschrift von Herrn Karl-Heinz Holderberg aus Bledt 2 : „Ich habe Schwierigkeiten mit der Begriffsvertauschung. Was ein Synonym und was ein Homonym ist, habe ich verstanden, was aber ist ein Begriff?“ 

Darüber sprach die Einsicht mit Herrn Großhans. (Name und Ort von der Redaktion geändert)

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Die Einsicht: Herr Großhans, im Zusammenhang mit der Begriffsvertauschung fragt unser Leser Karl-Heinz Holderberg, was ein Begriff ist.

Herr Großhans: Eine ausgezeichnete Frage. Wie ich zuletzt festgehalten habe, wird die Begriffsvertauschung in den Schulen und Universitäten nicht gelehrt. Mit dem Wort Begriff ist es so: wenn es in den Medien benutzt wird, dann in über 95% aller Fälle falsch. Dieser grassierende Falschgebrauch dient auch zu Manipulationszwecken oder ist auf Unverständnis zurückzuführen.

Die Einsicht: Jetzt geht es uns wie Herrn Holderberg. Wir bitten um weitere Erklärung.

Herr Großhans: In den Medien wird das Wort Begriff als Synonym für Wort oder Ausdruck verwendet. Richtigerweise ist aber Begriff das von einem Wort Gemeinte, ein Gedankengebilde. Das Wort ist ein Zeichen des Begriffs, selber aber kein Begriff.

Die Einsicht: Sind das nicht übertriebene Feinheiten?

Herr Großhans: Nehmen Sie mal an, vor Ihnen läge ein Apfel, daneben das Bild eines Apfels. Kämen Sie auf die Idee, in das Bild zu beißen? Wer das Wort Begriff für ein Synonym für Wort hält, kann die Begriffsvertauschung nicht verstehen. Die wäre dann gleichbedeutend mit Wortvertauschung, das passt nicht, da  werden nämlich nicht Wörter, sondern Bedeutungen = Begriffe vertauscht.

Die Einsicht: Können Sie noch Beispiele nennen?

Herr Großhans: Suchbegriff statt Suchwort, Kampfbegriff statt Kampfausdruck. Fachbegriff statt Fachausdruck. Selbst im Kinderfernsehen wird der Falschgebrauch des Wortes Begriff propagiert. Nehmen Sie die Sendung dingsda. Da werden kleine Kinder gefragt: „Welchen Begriff suchen wir?“ Gemeint ist natürlich ein Wort und kein Begriff.

Die Einsicht: Wie haben Sie den Falschgebrauch des Wortes Begriff herausgefunden?

Herr Großhans: Der Falschgebrauch des Wortes Begriff ist keine Entdeckung von mir. Er steht schon bei Wikipedia. Eingeweihten ist er bekannt. In den Kultusministerien, Universitäten, Schulen und Zeitungsredaktionen sitzen zig-Tausende, ja vielleicht Hunderttausende hochqualifizierte Germanisten und Journalisten, die täglich die deutsche Sprache beobachten. Da müsste doch der Fehlgebrauch des Wortes Begriff längst beanstandet worden sein, Jedem, der wie und als verwechselt, was logisch völlig belanglos ist, wird gleich der Hals umgedreht 3 . Wenn der Falsch-gebrauch des Wortes Begriff nicht von höchster Stelle (Vgl. Rettler,W.: Traktat über Logik und Sprache, Wittenberg 2018, 65f.)beanstandet wird, dann gibt es dafür nur die Erklärung, dass das Volk dumm gehalten werden und Begriffsvertauschungen nicht erkennen soll.

Die Einsicht: Herr Großhans, wir danken Ihnen für dieses Gespräch. 

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22

06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck