DKP im nächsten Bundestag?

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 52 aus 24 vom 12.9.2024  

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Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist derzeit im Bundestag nicht vertreten. Im Jahr 2025 sind Bundestagswahlen. Wird es die Partei dann ins Parlament schaffen? Darüber sprach die Einsicht mit Dr. Wilhelm Rettler von der DKP Wittenberg. 

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Die Einsicht: HerrRettler, werden im nächsten Bundestag auch Kommunisten sitzen? 

Herr Rettler: Da müssen wir zuerst klären, was mit dem Ausdruck „Kommunisten“ gemeint ist. Hetzer aus bürgerlichen Parteien von CDU, CSU, FDP bis AfD bezeichnen schließlich missliebige Personen aus Linkspartei und Bündnis Sahra Wagenknecht gerne – völlig zu Unrecht – als Kommunisten. 

Die Einsicht: Was verstehen Sie denn unter einem Kommunisten? 

Herr Rettler: Für mich ist der ein Kommunist, der kommunistisch denkt und Mitglied der DKP ist. 

Die Einsicht: Wir sind abgeschweift. Wird es die DKP im nächsten Jahr in den Bundestag schaffen? HerrRettler: Es ist nicht wahrscheinlich. DieEinsicht: Wieso nicht? 

Herr Rettler: Da gibt es zwei großen Hürden. Zuerst müsste die Partei beschließen, überhaupt an den Bundestagswahlen teilnehmen zu wollen. Dafür müssten sogenannte Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. In den meisten großen Bundesländern sind das 2.000, in den kleineren weniger. Es ist zweifelhaft, ob die DKP die erforderlichen Unterschriften in der Mehrheit der Bundesländer zusammenbekommen würde. Deshalb kann es sein, dass ein dahingehender Beschluss erst gar nicht gefasst wird. 

Die Einsicht: Bestünde denn nicht in dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften eine gute Möglichkeit, die Partei bekannt zu machen? 

Herr Rettler: Das ist richtig. Aber soweit das Sammeln als aussichtslos betrachtet wird, kann man die entsprechenden Landesverbände verstehen, wenn sie sich einem solchen Kraftakt nicht unterziehen wollen. 

Die Einsicht: Und worin besteht die zweite Hürde? 

Herr Rettler: Das ist die FünfProzent-Klausel. Die haben wir noch nie geschafft, auch nicht als unser viel Einfluss größer war. 

Die Einsicht: Warum sind Sie dann in der DKP? 

Herr Rettler: Ich lehne den Kapitalismus ab. Er führt zwangsläufig zu Krisen und Krieg. Ich bin deshalb dafür, dass in der Bundesrepublik eine sozialistische Gesellschaftsordnung errichtet wird. 

Die Einsicht: Wäre das denn nicht verfassungsfeindlich oder gar verfassungswidrig? 

Herr Rettler: Nein, in Art. 15 Grundgesetz ist festgelegt, dass Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden kann. 

Die Einsicht: Wenn man so denkt, warum muss man denn dann überhaupt organisiert oder kann man nicht in einer anderen Organisation sein? 

Herr Rettler: Das Organisiertsein ist nach meinem Verständnis notwendiges Merkmal eines Kommunisten. Es geht schließlich um das Prinzip Verantwortung, Verantwortung für die eigene Überzeugung zu übernehmen. Nur eine möglichst starke Organisation kann den Kampf für Frieden und Sozialismus aufnehmen. Ohne Organisation geht nichts. 

Die Einsicht: Aber es gibt doch noch mehr kommunistische Organisationen in Deutschland als die DKP. 

Herr Rettler: Für mich heißen die nur so. Die kommunistische Partei in Deutschland ist die DKP. 

Die Einsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Für das vernünftige Leben

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 6 aus 24  vom 15.1.2024

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Gespräch mit Heinz Weber, Torgau

Seid dem Frühjahr 2023 verwenden Kommunisten aus Sachsen und Thüringen die Grußformel „Für das vernünftige Leben“. Darüber, was damit bezweckt ist, sprach die Einsicht mit Herrn Weber. (Name von der Redaktion geändert)

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Die Einsicht: Herr Weber, wie dürfen wir die Grußformel „Für das vernünftige Leben“ verstehen?

Herr Weber: Wir Kommunisten treten für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen ein vernunftorientiertes Leben führen können.

Die Einsicht: Was hat die Formel mit dem Satz von Hans Heinz Holz, der über jeder Einsicht steht, zu tun?

Herr Weber: Inhaltlich sehr viel. Die Übereinstimmung ist aber zufällig.

Die Einsicht: Ja, die Einsicht gab es schon ein paarmal in den Nuller Jahren, da stand immer in der Kopfzeile der Satz, dass der Kampf um die Befreiung des Menschen in Kampf um die Herstellung vernunftgeleiteter Selbstbestimmung ist.

Herr Weber: Von dieser Einsicht wussten wir nichts.

Die Einsicht: Wo ist ein vernünftiges Leben möglich?

Herr Weber: In einer Gesellschaft, in der Frieden herrscht, alle Menschen Arbeit haben, wo die Wohnungsnot beseitigt ist und somit keine Obdachlosigkeit herrscht, wo die Medien ihre Aufgabe darin sehen, die Bevölkerung sachlich zu informieren anstatt zu manipulieren. Ich wünsche mir eine Gesellschaft, in der man solidarisch oder, wie es die Christen formulieren, nach dem Gebot der Nächstenliebe leben kann.

Die Einsicht: Schwebt Ihnen da die DDR vor?

Herr Weber: Durchaus, aber dass die von mir genannten Punkte in der DDR verwirklicht waren, das versucht man heute aus dem Bewusstsein der Menschen zu verdrängen, indem man so tut, als hätte die DDR nur als „Stasi“, was schon ein pejoratives Kürzel (Wort mit herabsetzender Nebenbedeutung) ist, bestanden. Ich will das Ministerium für Staatssicherheit nicht in den Himmel heben, aber die totale Verteufelung der DDR entbehrt jeder Grundlage.

Die Einsicht: Gibt es denn ein vernünftiges Leben im Kapitalismus?

Herr Weber: Die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus verlangen von den Menschen, sich egoistisch zu verhalten, um nicht selbst unterzugehen. Dieses Verhalten könnte man als pseudovernünftig bezeichnen. Es ist die Vernunft des Kapitalisten, der seine Arbeiter ausbeuten und seine Konkurrenten kaputt machen will. Die ökonomischen Gesetzte zwingen die Menschen, sich unmoralisch zu verhalten.

Die Einsicht: Ist also ein vernünftiges Leben im Kapitalismus unmöglich?

Herr Weber: Kommunist zu sein, ist schwierig. Mit Nachteilen muss man immer rechnen. Dieser Druck kann zu selbst auferlegten Beschränkungen führen. Wenn man es aber schafft, nach dem Satz, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt, zu leben, der nimmt auch durch den antikommunistischen Druck keinen Schaden. In der aktuellen Situation des staatsmonopolistischen Systems mit dem reaktionär-militaristischen Staatsumbau stehen wir für die Einhaltung der UN-Charta, welche 193 Staaten unterschrieben haben, und die in der jetzigen Zeit vor allem von den ab 1.1.2024 zehn BRICS Staaten eingefordert wird. Wir stehen für den Kampf um umfassende gesellschaftliche demokratische Rechte und Freiheiten, für grundlegende Veränderungen des Gesellschaftssystems, für eine Gesellschaft ohne Repressionen, Unterdrückung und Ausbeutung,

Die Einsicht: Herr Weber, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Herr Weber: Ich danke Ihnen dafür, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, Ihnen unsere Positionen darzulegen.