DKP im nächsten Bundestag?

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 52 aus 24 vom 12.9.2024  

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Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist derzeit im Bundestag nicht vertreten. Im Jahr 2025 sind Bundestagswahlen. Wird es die Partei dann ins Parlament schaffen? Darüber sprach die Einsicht mit Dr. Wilhelm Rettler von der DKP Wittenberg. 

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Die Einsicht: HerrRettler, werden im nächsten Bundestag auch Kommunisten sitzen? 

Herr Rettler: Da müssen wir zuerst klären, was mit dem Ausdruck „Kommunisten“ gemeint ist. Hetzer aus bürgerlichen Parteien von CDU, CSU, FDP bis AfD bezeichnen schließlich missliebige Personen aus Linkspartei und Bündnis Sahra Wagenknecht gerne – völlig zu Unrecht – als Kommunisten. 

Die Einsicht: Was verstehen Sie denn unter einem Kommunisten? 

Herr Rettler: Für mich ist der ein Kommunist, der kommunistisch denkt und Mitglied der DKP ist. 

Die Einsicht: Wir sind abgeschweift. Wird es die DKP im nächsten Jahr in den Bundestag schaffen? HerrRettler: Es ist nicht wahrscheinlich. DieEinsicht: Wieso nicht? 

Herr Rettler: Da gibt es zwei großen Hürden. Zuerst müsste die Partei beschließen, überhaupt an den Bundestagswahlen teilnehmen zu wollen. Dafür müssten sogenannte Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. In den meisten großen Bundesländern sind das 2.000, in den kleineren weniger. Es ist zweifelhaft, ob die DKP die erforderlichen Unterschriften in der Mehrheit der Bundesländer zusammenbekommen würde. Deshalb kann es sein, dass ein dahingehender Beschluss erst gar nicht gefasst wird. 

Die Einsicht: Bestünde denn nicht in dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften eine gute Möglichkeit, die Partei bekannt zu machen? 

Herr Rettler: Das ist richtig. Aber soweit das Sammeln als aussichtslos betrachtet wird, kann man die entsprechenden Landesverbände verstehen, wenn sie sich einem solchen Kraftakt nicht unterziehen wollen. 

Die Einsicht: Und worin besteht die zweite Hürde? 

Herr Rettler: Das ist die FünfProzent-Klausel. Die haben wir noch nie geschafft, auch nicht als unser viel Einfluss größer war. 

Die Einsicht: Warum sind Sie dann in der DKP? 

Herr Rettler: Ich lehne den Kapitalismus ab. Er führt zwangsläufig zu Krisen und Krieg. Ich bin deshalb dafür, dass in der Bundesrepublik eine sozialistische Gesellschaftsordnung errichtet wird. 

Die Einsicht: Wäre das denn nicht verfassungsfeindlich oder gar verfassungswidrig? 

Herr Rettler: Nein, in Art. 15 Grundgesetz ist festgelegt, dass Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden kann. 

Die Einsicht: Wenn man so denkt, warum muss man denn dann überhaupt organisiert oder kann man nicht in einer anderen Organisation sein? 

Herr Rettler: Das Organisiertsein ist nach meinem Verständnis notwendiges Merkmal eines Kommunisten. Es geht schließlich um das Prinzip Verantwortung, Verantwortung für die eigene Überzeugung zu übernehmen. Nur eine möglichst starke Organisation kann den Kampf für Frieden und Sozialismus aufnehmen. Ohne Organisation geht nichts. 

Die Einsicht: Aber es gibt doch noch mehr kommunistische Organisationen in Deutschland als die DKP. 

Herr Rettler: Für mich heißen die nur so. Die kommunistische Partei in Deutschland ist die DKP. 

Die Einsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.